Bursting the Brussels Bubble (2010)

Das englischsprachige Buch aus 2010 zeigt in verschiedenen Aufsätzen, wie Unternehmenslobbyistinnen und -lobbyisten an Schlüsselstellen des EU-Entscheidungsprozesses gravierenden Einfluss auf EU-Politik nehmen und wie wir einem transparenten und demokratischen Europa näher kommen können. Im letzten Kapitel finden sich zehn Forderungen an die politischen Entscheidungsträger – eine Art Arbeitsprogramm unserer Allianz für Lobby-Transparenz und ethische Regeln (ALTER-EU), die das Buch herausgegeben hat.

Aufgepasst: nicht mehr hochaktuell, aber als Hintergrund-Information sicher noch interessant.

Lobbyismus in der EU

 Zu seinem 5-jährigen Bestehen hat das lobbykritische europäische Netzwerk ALTER-EU, dem auch LobbyControl angehört, am 26. April 2010 das Buch “Bursting the Brussels Bubble – the battle to expose corporate lobbying at the heart of the EU” veröffentlicht. Aktivistinnen und Aktivisten im Kampf um mehr Lobbytransparenz in der EU zeigen darin anhand konkreter Fälle auf, wie Unternehmenslobbyistinnen und -lobbyisten an Schlüsselstellen des EU-Entscheidungsprozesses gravierenden Einfluss auf EU-Politik nehmen. Das Buch will aber nicht nur die düstere Welt des Lobbyismus in Brüssel darstellen. Zugleich soll es auch Wege aufzeigen, wie wir einem transparenten, demokratischen und verantwortungsvoll handelnden Europa ein Stück näher kommen können. Dafür finden sich im letzten Kapitel zehn Forderungen an die politischen Entscheidungsträger – eine Art Arbeitsprogramm auch für ALTER-EU. Wir sehen es als Aufgabe unseres nächsten Jahrfünfts, die politischen Entscheidungsträger zum Umsetzen dieser Forderungen zu bewegen.

 Konkret werden in dem Buch unter anderem die Lobbyschlacht um die Chemikalienrichtlinie „REACH“ und ihre Akteure durchleuchtet, die Rolle von Journalistinnen und Journalisten in der „Brussels Bubble“ untersucht, aufgezeigt, wie Großunternehmen an der Entwicklung der EU-Handelspolitik mitgewirkt haben, und der Einfluss von Unternehmensinteressen in den Expertengruppen, die Grundlagen bei der Entwicklung neuer Richtlinien legen, kritisiert. Zwei der Artikel stammen von LobbyControl. Unser Vorstandsmitglied Dieter Plehwe widmet sich den Lobbystrategien wirtschaftsnaher Think Tanks in Brüssel. Er zeigt auf, wie unter dem Deckmantel der Wissenschaft undurchsichtige Interessenpolitik betrieben wird. Unsere Mitarbeiterin Nina Katzemich gibt einen Rückblick auf die problematische Mitarbeit von Lobbyistinnen und Lobbyisten an Gesetzen in der Europäischen Kommission und in deutschen Ministerien. Sie schaut sich die Konsequenzen an, die in Berlin und Brüssel nach der Aufdeckung dieser fragwürdigen Praxis gezogen wurden.